Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Online-Shop) der ERGOSIGN GmbH, Europa-Allee 12, 66113 Saarbrücken (nachfolgend „ERGOSIGN“ genannt). Sie gelten für den Online-Shop unter www.ergosign.de (nachfolgend „Online-Shop“ genannt). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen ERGOSIGN und den natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend „Kunden“ genannt), die den Service der Plattform nutzen bzw. dort kaufen.
ERGOSIGN verkauft in diesem Online-Shop professionell gestaltete Piktogramme (sogenannte „Icons“) die in Computerprogrammen bzw. im Internet eingesetzt werden können und in den Formaten ICO, PNG oder ICNS ausgeliefert werden (nachfolgend insgesamt als „Software“) bezeichnet.
Dem Kunden wird die Software durch Übermittlung eines Schlüssels zum Download an die im Bestellformular angegebene Liefer-E-Mail-Adresse augeliefert.
(1) Die im Online-Shop enthaltenen Angaben sind freibleibend.
(2) Wenn Sie eines der präsentierten Produkte erwerben wollen, werden diese in den Warenkorb gelegt. Über den „Zur Kasse“-Button gelangen Sie zum Bestellformular innerhalb der Internetpräsentation, welches vollständig auszufüllen und zu bestätigen ist. Geben Sie nun Ihre Kreditkartendaten ein, klicken Sie auf "bezahlen" und bestätigen Sie Ihre Bestellung im nächsten Schritt, indem Sie auf die Schaltfläche "weiter" klicken.
Mit dem Versenden der Bestellung geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
Danach erscheint auf dem Bildschirm eine Belehrung über das Ihnen zustehende Widerrufsrecht. Weitere Erläuterungen dazu finden Sie unter § 3.
(3) Die verbindlich abgegebene Bestellung können Sie auf einem von Ihnen gewählten Datenträger (z.B. auf der Festplatte Ihres Rechners) speichern.
Sie erhalten nun eine E-Mail. Diese E-Mail enthält die Links zum Herunterladen der Software und eine Rechnung. Die Links sind mindestens 14 Tage gültig.
(4) Nach 14 Tagen ist Ihre Bestellung bei ERGOSIGN im Internet nicht mehr abrufbar.
ERGOSIGN speichert und verwendet die ihr so übermittelten Angaben zur Abwicklung des gewünschten Kaufvertrages. Insbesondere gibt ERGOSIGN die Daten, soweit für die Abwicklung der Zahlung erforderlich, an das genannte Kreditkarteninstitut sowie an mit dem Inkasso betraute Unternehmen weiter.
(5) ERGOSIGN wird bei Einverständnis die Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestätigung erfolgt an die von Ihnen im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse.
Sobald diese Bestätigung unter der angegebenen E-Mail-Adresse abrufbar ist, ist der Vertrag zustande gekommen.
(6) Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Das einheitliche UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen.
(7) AGB des Erwerbers finden keine Anwendung.
(1) Kunden, die Software nicht für ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit beziehen, haben ein Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Widerrufs- und Rückgabebelehrung.
(2) Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
ERGOSIGN GmbH, Europa-Allee 12, 66113 Saarbrücken
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
(3) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
(4) Allerdings erlischt das Widerrufsrecht,
– bei Software, die zum Download zur Verfügung gestellt wird, mit dem Beginn des Herunterladens der Software.
(5) Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach dem Eingang der vertragsgegenständlichen Software bzw. bei Verträgen über wiederkehrende Lieferungen (Updateverträgen) sechs Monate nach dem Eingang der ersten Lieferung an den vom Kunden gewünschten Ort. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Widerrufsfrist wegen unzureichenden oder verspäteter Informationen gem. § 3 (3) nicht beginnt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt worden ist.
(1) Sie erhalten die vertragsgegenständliche Software in den Größen 16, 24, 32 und 48px und in den folgenden Formaten:
(2) Die Lieferung erfolgt durch Übermittlung eines Schlüssels zum Download an die im Bestellformular angegebene Liefer-E-Mail-Adresse.
(3) Die Installation der Software ist nicht Gegenstand des Vertrages.
(1) ERGOSIGN räumt dem Erwerber mit Bezahlung der vereinbarten einmaligen Vergütung ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares, räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Software auf Dauer ein.
(2) Copyright- und sonstige Schutzrechtsvermerke innerhalb der Software dürfen weder entfernt noch verändert werden. Sie sind auf jede Kopie der Software mit zu übertragen.
(3) Eine Weiterveräußerung der Software ist nur zulässig, wenn der Erwerber diese in ein eigenes Werk (Webseite, eigene Software) integriert. Eine Weiterveräußerung der Software im Ganzen oder in Teilen ohne Integration in ein eigenes Werk des Erwerbers ist nicht zulässig.
(4) Handelt es sich bei dem Dritten, an den Sie die Software weitergeben, um ein Service-Unternehmen (Outsourcing), bei dem Sie Ihre Datenverarbeitung durchführen lassen, ist dieses Service-Unternehmen nur berechtigt, die Software für Sie ausschließlich zu verwenden. Durch die Übertragung der Nutzungsrechte an dieses Drittunternehmen besteht keine Vertragsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Drittunternehmen.
(1) Die angegebenen Preise gelten jeweils zzgl. der gesetzlichen USt.
(2) Die Preise für die Updates können jährlich einmal mit einer Ankündigungsfrist von zwei Monaten erhöht werden. Der Kunde ist berechtigt, mit einer Frist von einem Monat zum Erhöhungsdatum den Updatevertrag zu kündigen.
(3) ERGOSIGN ist berechtigt, die ihm übermittelten Daten – soweit für das Inkasso durch Dritte erforderlich – an diese weiter zu leiten (s. auch § 2 Ziff. 5).
(4) Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich ERGOSIGN das Recht an den Vertragsgegenständen vor. ERGOSIGN ist insbesondere berechtigt, wenn er vom Vertrag zurücktritt, z.B. wegen des Zahlungsverzugs des Kunden, die weitere Nutzung der Software zu untersagen und die Herausgabe sämtlicher Kopien bzw. – soweit eine Herausgabe nicht möglich ist – deren Löschung zu verlangen. Sollte vor der vollständigen Bezahlung der vertragsgegenständlichen Software ein Dritter Zugriff auf das Vorbehaltsgut nehmen, sind Sie verpflichtet, diesen Dritten über den Vorbehalt des Anbieters zu informieren und den Anbieter sofort schriftlich über den Zugriff des Dritten zu benachrichtigen.
(1) Mit dem Download erhalten Sie die Software frei von Sach- oder Rechtsmängeln.
(2) Ein Sachmangel ist gegeben, wenn sich die Software nicht zu der Verwendung eignet wie in der Dokumentation beschrieben, die auf dieser Internetpräsentation enthalten ist.
(3) Ein Rechtsmangel ist gegeben, wenn die für die vertraglich vorgesehene Verwendung erforderlichen Rechte nach Übergabe der Software nicht wirksam eingeräumt sind.
(4) Ansprüche wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln der Software verjähren regelmäßig in zwei Jahren.
Nach Ablauf der Verjährungsfrist kann die Zahlung der Vergütung insoweit verweigert werden, als Sie auf Grund eines Rücktritts oder einer Minderung dazu berechtigt wären.
(5) Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung des Softwarepakets bzw. bei einer Downloading-Vereinbarung, sobald Sie den für das Download erforderlichen Schlüssel erhalten haben.
(6) Sie sind verpflichtet, auftretende Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung und möglichst schriftlich dem Anbieter zu melden. Dabei sollten Sie, soweit möglich, auch angeben, wie sich der Mangel äußert und auswirkt und unter welchen Umständen er auftritt.
(7) Werden dem Anbieter während des Laufs der Verjährungsfrist Mängel gemeldet, wird dieser kostenlos eine Nacherfüllung vornehmen.
(8) Im Rahmen der Nacherfüllung wird Ihnen die korrigierte Software nochmals in der vereinbarten Art und Weise geliefert. Eine Fehleranalyse und -beseitigung auf Ihrem System vor Ort findet nicht statt.
ERGOSIGN übernimmt die im Rahmen der Nacherfüllung entstehenden Aufwendungen. Für die Installation bleiben Sie selbst verantwortlich. ERGOSIGN übernimmt im Rahmen seiner Verpflichtungen bei Sach- oder Rechtsmängeln insbesondere nicht die Installation der Software vor Ort.
(9) Nach erfolglosem Ablauf einer von Ihnen gesetzten Frist zur Nacherfüllung können Sie vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und Schadensersatz statt Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
(10) Eine Fristsetzung ist nicht erforderlich, wenn
Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Software oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
(11) Sie sind zum Rücktritt nicht berechtigt, wenn der Mangel unerheblich ist. Sie können in diesem Fall auch nicht Schadensersatz statt der ganzen Leistung verlangen.
(12) Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn an der Software ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung Änderungen vorgenommen werden, oder wenn die Software in anderer als in der vorgesehenen Art oder Softwareumgebung einsetzt wird, es sei denn, Sie weisen nach, dass diese Tatsachen in keinem Zusammenhang mit dem aufgetretenen Fehler stehen.
(13) ERGOSIGN gewährleistet, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Software durch den Erwerber keine Rechte Dritter entgegenstehen. Bei Rechtsmängeln leistet ERGOSIGN dadurch Gewähr, dass sie dem Erwerber nach ihrer Wahl eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der Software oder an gleichwertiger Software verschafft.
(14) Der Erwerber unterrichtet ERGOSIGN unverzüglich schriftlich, falls Dritte Schutzrechte (zB. Urheber- oder Patentrechte) an der Software gegen ihn geltend machen. Der Besteller ermächtigt ERGOSIGN, die Auseinandersetzung mit dem Dritten allein zu führen. Solange ERGOSIGN von dieser Ermächtigung Gebrauch macht, darf der Erwerber von sich aus die Ansprüche des Dritten nicht ohne Zustimmung von ERGOSIGN anerkennen.
(1) ERGOSIGN haftet auf Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund der Höhe nach begrenzt entsprechend diesem § 8.
(2) Die Haftung des Anbieters für Schäden, die vom Anbieter oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt.
(3) Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters der Höhe nach unbegrenzt.
(4) Unbegrenzt der Höhe nach ist die Haftung auch für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden des Anbieters zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
(5) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ERGOSIGN, wenn keiner der in 8 (2) – 8 (4) genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(6) Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen.
(7) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(8) Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Anbieters als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen.
(1) Diese AGB sind in Englisch und Deutsch abgefasst. Bei Widersprüchen hat die deutsche Fassung Vorrang.
(2) Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.
(3) Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand Saarbrücken.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages haben schriftlich zu erfolgen. Dies gilt auch für Änderungen dieser Bestimmungen.
Saarbrücken, den 31.07.2008